Haushaltsrede SPD-FRAKTION
Am 07. März 2024 fanden die Beratungen für den Haushalt 2024 in der Haushaltssitzung ihren Abschluss. Hier hielt Silke Schell in Vertretung der Fraktionsvorsitzenden Jenny Dietl die Haushaltsrede.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Stadtratskolleginnen und Kollegen, sehr verehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, 
ich stehe bzw. sitze heute vor Ihnen, um stellvertretend für unsere Fraktionssprecherin Jennifer Dietl die Haushaltsrede für das Jahr 2024 zu halten und einige uns wichtige Punkte im Haushalt hervorzuheben. Auf die genauen Zahlen werde ich in meiner Rede nicht eingehen, da diese bereits von meinen Vorrednern intensiv vorgestellt wurden.
Doch bevor ich zu diesen Punkten etwas sage, möchte ich zunächst unserer Kämmerin, Frau Heinrichmeyer, für ihre hervorragende Arbeit danken. Ihr Engagement und ihre Expertise haben dazu beigetragen, dass wir einen gut strukturierten und übersichtlichen Haushalt vorliegen haben, der auch für Laien wie mich, verständlich ist.
Ein Grund zur Freude sind die gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2023, die um 1 Million Euro höher ausfielen als im Haushalt 2023 angesetzt waren. Dies ist ein ermutigendes Signal für unsere Wirtschaft und ermöglicht uns vielleicht zukünftig eine geringere Kreditaufnahme als gedacht. Natürlich hoffen wir, dass auch das Jahr 2024 ähnlich positive Ergebnisse bei den Gewerbesteuern bringen wird. Daher ist es von entscheidender Bedeutung unsere bestehenden Gewerbebetriebe zu unterstützen und weitere Unternehmen zu ermutigen, sich in Furth anzusiedeln. Dadurch hätten wir die Möglichkeit unseren zukünftigen finanziellen Spielraum etwas zu erweitern.
Ein weiterer sehr wichtiger Schritt für die Entwicklung unserer Stadt ist die Landesgartenschau, die bereits überall ihre Schatten voraus wirft. Die Bauarbeiten sind bereits in vollem Gange, und wir können sehen, wie sich unsere Stadt weiterentwickelt. Erste Bagger stehen auf den verschiedenen Geländeabschnitten, Abrissarbeiten sind erledigt und unser Stadtbild ändert sich. Diese Veränderungen sind mit erheblichen Investitionen verbunden, aber wir können auch erste positive Ergebnisse erkennen, die diese Investitionen rechtfertigen, wie beispielsweise die Sanierung der Bräuhausstraße. Hier muss zudem angemerkt werden, dass die Sanierungen von Kanal und Straßen, die ebenfalls im Zuge oder im Umgriff der Landesgartenschau mit angegangen werden auch dringend notwendig sind! Die marode Infrastruktur ist das Ergebnis einer jahrelangen Sparpolitik, die notwendig war, um den städtischen Haushalt zu konsolidieren, aber diese Versäumnisse holen uns nun ein. Unsere Straßen sind in einem sanierungsbedürftigen Zustand, daran müssen wir etwas ändern und Geld in die Hand nehmen. Nun setzen wir gemeinsam die Pläne für die Landesgartenschau und notwendige Sanierungen um und sind überzeugt, dass die LGS 2025 eine enormes Entwicklungspotential für Furth im Wald bietet.
Aber nicht nur in der Stadt, sondern auch im Umland wird investiert. Auch wenn diese Investitionen unter die Pflichtaufgaben fallen, werden Straßen und Feuerwehrhäuser saniert bzw. umgebaut. Die Feuerwehrhäuser, oft in der Ortsmitte verankert, sind nicht nur für die Feuerwehr an sich von Bedeutung, sondern für das gesamte Dorfleben. Viele Feuerwehrhäuser dienen als Zentrum für lokale Veranstaltungen und Feierlichkeiten, die das Gemeinschaftsgefühl und Vereinsleben im Dorf stärken.
Darüber hinaus werden auch die Kinderspielplätze in den Außenbereichen wieder instand gesetzt, um unseren jüngsten Bewohnern eine angemessene Freizeitmöglichkeit zu bieten. Sie sind Orte des Spiels und der Begegnung für unsere Jüngsten und verdienen unsere Aufmerksamkeit und Pflege.
Wie sich die zukünftigen Haushalte gestalten werden, ist natürlich nicht absehbar. Vieles hängt von der Jahresrechnung 2025 nach Abschluss der Landesgartenschau ab. Wir werden erst im Jahr 2026 abschätzen können, welche zukünftigen Maßnahmen sich die Stadt leisten kann und in welchem Umfang die Schuldentilgung möglich sein wird. Darum bitten wir die Verwaltung, Förderprogramme gut im Blick zu haben und gegebenenfalls Förderungen rechtzeitig zu beantragen, damit bestenfalls so zum Beispiel die Sanierung des Hallenbades in Angriff genommen werden kann.
Die Zukunft unserer Haushalte mag ungewiss sein, doch wir sind zuversichtlich, dass wir gemeinsam die Herausforderungen meistern werden. Wir werden weiterhin verantwortungsvoll mit den finanziellen Ressourcen unserer Stadt umgehen und sie dort investieren, wo sie am dringendsten benötigt werden.
Abschließend möchte ich betonen, dass die kommenden Jahre für Furth im Wald eine Riesenchance darstellen, die es zu nutzen gilt. Wir alle können stolz darauf sein, an dieser positiven Veränderung teilzuhaben. Ich danke nochmals Frau Heinrichmeyer und allen anderen, die an der Erstellung dieses Haushalts beteiligt waren. Die SPD-Fraktion wird dem Haushalt zustimmen.
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!